Die seit zwei jahren amtierende Minderheitregierung von Rot und GRün ist heute gescheitert. Bei der Abstimmung des Haushalt- Etatplan- Innenministerium, bekam die amtierende regierung nur 90 Stimmen während die Opposition aus Schwarz-Gelb und Linke 91 Stimmen hattemn.
Bisher war es der Ministerpräsidentin Kraft im gelungen einen Konsenz mit der FDP zu schaffen, so das die nötigen Stimmen zusammen kamen. Heute versagte der FDP Fraktionsvorsitzende im Landtag Papke mit Enthaltung und sorgte dafür, das die regierung nur auf 90 Stimmen kam. Darauf wurde das Scheitern der Regierung Rot-Grün bekanntgegeben und wird morgen im Laufe des Tages aufgelöst.
Nach Regelement wird mit Neuwahlen Anfang Mai gerechnet.
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Die FDP hat sich damit wohl auch in NRW aus der Regierung verabschiedet, Capi und die SPD wird bei den Neuwahlen stärker werden. Für mich bleibt die Ministerpräsidentin Kraft nach den Neuwahlen mit gestärktem Rücken im Amt, ansonsten müsste ich mich sehr täuschen!
-------------------------------------------- Mit einem Gruß vom Distel
BEGINNE DEN TAG MIT EINEM LÄCHELN, DANN LÄCHELT ER ZURÜCK !
Ich "bete", dass der "Kelch Norbert Röttgen" in NRW an uns vorübergeht und ich "beglückwünsche" ihn, dass er es vorgezogen hat, nicht in die NRW-Landespolitik zu wechseln!!!! Karriere auf Bundesebene als "seichter" Bundesumweltminister zu machen und eine desolate Figur abzugeben, ist schon teilweise überlegenswert! Vor allem, wenn Frau Kanzlerin in ihm für sich selbst keine "Gefahr" sieht... Denn darauf achtet Frau Merkel ganz besonders bei der Personalpolitik in ihren Reihen... Wie nennt sich noch diese Partei? Ich hörte da mal was von christlich oder?
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Ein Snob ist einer, der sich die Petersilie durch Fleurop schicken lässt.
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